Gemeinsam unterwegs

Discuss it - Politpodium 2018

Discuss it-Politpodium
(Selbstbestimmungsinitiative und „Sozialdetektive-Vorlage“)

Schon zum zweiten Mal fand am 14. November 2018 an der Kantonsschule Limmattal in Zusammenarbeit mit dem Verein Discuss it eine Podiumsdiskussion statt. Sechs EWR-Klassen hatten die Gelegenheit, sich intensiv mit den Vorlagen vom 25. November auseinanderzusetzen, der Revision des allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts („Sozialdetektive“) und der „Selbstbestimmungsinitiative“. Die Podiumsgäste Anna Luna Frauchiger (Vorstandsmitglied JUSO Stadt Zürich), Hans-Peter Amrein (Kantonsrat SVP), Christoph Stampfli (Vorstandsmitglied AUNS) und Thomas Forrer (Kantonsrat Grüne) lieferten sich von Beginn weg einen höchst spannenden Schlagabtausch. Moderator Reto Mitteregger von Discuss it, dem veranstaltenden Verein, verstand es, die Diskussion ausgewogen zu gestalten, sie bei Bedarf wieder zurück zu den Vorlagenthemen zu lenken und die von den Gästen aufgebrachten Stichworte fürs Publikum verständlich zu erläutern. Insbesondere zwischen den beiden Kantonsräten wurde wiederholt ziemlich hitzig diskutiert und gelegentlich grosszügig über die Interventionen des Moderators hinweggesehen. Die Schülerinnen und Schüler beteiligten sich rege an der Diskussion und verlangten mit ihren Fragen den Podiumsgästen einiges ab. Grundlegende gesellschaftspolitische Fragen wurden thematisiert wie Rolle und Grenzen der direkten Demokratie in der Schweiz, die Bedeutung des Rechts auf Privatsphäre und das Verhältnis zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und dem Staat im Allgemeinen. Das Spannungsfeld zwischen der Einhaltung völkerrechtlicher Abmachungen und den Gestaltungmöglichkeiten der direkten Demokratie wurde von allen Seiten her durchleuchtet. Die Äusserungen der Podiumsgäste sorgten immer wieder einmal auch für Erheiterung im Saal, so zum Beispiel, als die Observation von Sozialversicherungsempfängern mit der Verkehrsüberwachung durch Radarkästen verglichen wurde. Nach gut 90 intensiven Minuten fand die Diskussion mit einer Publikumsabstimmung zur Selbstbestimmungsinitiative ein Ende, die deutlich zugunsten der Vorlagengegner ausfiel.

Simon Glanzmann